Die russische Krim kehrt heim

Eigentlich thematisch nicht ganz passend zu dem Blog hier und trotzdem möchte ich den Bewohnern der Krim auf diesem Wege meine Glückwünsche aussprechen und wünsche das Beste für die Zukunft!

Gestern fand unter großem Protest diverser Staaten, die sich scheinbar nach dem kalten Krieg zurücksehnen, eine Abstimmung zur Zukunft der Krim statt. Mit überwältigender Mehrheit entschieden sich die Bewohner der Krim für den Anschluss selbiger an Russland. Knappe 96,8% stimmten für den Anschluss bei einer Wahlbeteiligung von sagenhaften 83% - selbst wenn bei den Zahlen etwas nachgeholfen wurde, so ist das Ergebnis wohl doch mehr als überzeugend. Selbstverständlich wirkte sich auch die angespannte Lage in der restlichen Ukraine positiv auf das Ergebnis aus, die teils behauptete Einschüchterung durch die Militärpräsenz halte ich aber für blödsinnig. Jeder konnte frei abstimmen und seinen Zettel auch geknifft in die durchsichtigen Wahlurnen werfen.
Dennoch ist diese extrem überschnelle Unabhängigkeitserklärung mit geplantem Anschluss an einen anderen Staat zweifelsfrei völkerrechtlich sehr bedenklich. Aber immerhin handelt es sich bei dieser Abspaltung von der Ukraine aber immerhin um eine unblutige Aktion, bei der auch kaum Sachschäden entstanden sind. Dies steht ganz klar im Gegensatz zu den völkerrechtswidrigen Angriffen, Einmischungen und Destabilisierungen der jüngeren Geschichte von Seiten der EU (inkl. unserer Bundesrepublik meist in erster Reihe), der NATO und der USA auf Staaten wie Jugoslawien, Irak, Afganistan, Lybien und Syrien - von weiteren Einmischungen und völkerrechtlich illegalen Aktionen durch Geheimdiensttätigkeiten und Drohnenangriffe ganz zu schweigen. Durch unsere westlichen Staaten sind in den letzten 25 Jahren, also nach Ende des kalten Krieges, direkt hundertausende Menschen und indirekt vermutlich einige Millionen gestorben - hinzu kommen dutzende Millionen Kriegsflüchtlinge und Schäden, die sich nicht beziffern lassen. Da sollte man doch meinen, dass die Betreffenden jetzt lieber still sind und das Ergebnis akzeptieren. Aber nein, weit gefehlt, man selbst darf Terror verbreiten, sorgt der Russe aber kurz und schmerzlos für Ordnung, ist das Geschrei groß.

Jahrhunderte lang gehörte die Krim zu Russland, in Zeiten der Sowjetunion schenkte der damalige Staatschef Chruschtschow die Krim an die Ukraine. Vermutlich ging er in seinen Vorstellungen nicht im entferntesten davon aus, dass die SU zerfallen könnte oder sich die Ukraine gar je vom Bruderstaat Russland trennen könnte. Doch wie wir wissen, kamen andere Zeiten. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde Russland immer wieder versichert, teils auch durch schriftliche Verträge, dass es keine NATO-Osterweiterung geben wird und die an Bedeutung gewinnende EU sollte ebenfalls fern der russischen Grenzen bleiben. Doch was der Westen verspricht, das bricht er. Russland wird seit 25 Jahren immer weiter eingekesselt, obwohl Russland (mehr oder weniger) auch eine Demokratie ist. Aber Russland widersetzt sich immer wieder den Weltmacht-Spinnereien der USA und erhebt das Wort gegen die Angriffskriege und Einmischungen anderer westlicher Staaten überall auf der Welt. Wer weiß, was noch für merkwürdige Gründe für manch einen geistig Zurückgebliebenen existieren, um Russland als bösen Feind zu sehen. Bei den erzkonservativen US-Republikanern ist es wohl oft auch die Bequemlichkeit: Man braucht einen Feind für die Aufrechterhaltung der eigenen Armee um der Lobby der Kriegsverdiener weiterhin Gelder zuschanzen zu können und man hält die alten Fronten durch Lügen und die Beinflussung der Massen durch entsprechend bezahlte Medien in gewissem Umfang aufrecht.
Doch zurück zum Thema: Nachdem die Ukraine in den letzten Monaten “nun endlich” ganz heftig destabilisiert werden konnte und die EU vor allem Vertreten durch unsere Bundeskanzlerin es allen Ernstes fertig gebracht hat, einer ultranationalistischen, durch völkerrechtswidrige Handlungen an die Macht gekommenen, neuen ukrainischen “Regierung” die Legitimation auszusprechen, kann man doch eigentlich nur entsetzt über unsere Politiker sein. Die neuen Machthaber der Ukraine hetzen u.a. gegen Russen, Juden und Deutsche und trotzdem bietet die EU denen Unterstützung in Form von etwa 11 Mrd Euro und Versprechen, über Annäherungen an EU und NATO, perspektivisch mit Aufnahme. Der Ami bietet militärische Unterstützung und verlagerte in den letzten Wochen reichlich Material rund um Russland. Ja geht’s denn noch? Das wollen Demokratien sein?

Gerade wir Deutsche sollten uns im Zweifelsfall doch stets eher hinter Russland stellen. Immerhin tragen unsere Vorfahren (oft noch Eltern oder Großeltern unserer heutigen Bevölkerung) die Hauptverantwortung für über 50 Mio Tote im Zweiten Weltkrieg und davon über 25 Mio allein sowjetische Soldaten und Zivilisten. Ohne die Russen und die vielen Völker der anderen damaligen Sowjetrepubliken würde Europa heute ganz anders aussehen und bestimmt nicht besser. Egal was uns Stalins Truppen anschließend an Ungerechtigkeiten und Verbrechen nach dem Krieg gebracht haben, es war nur ein Bruchteil dessen, was ihnen zuvor von deutschem Boden entgegengebracht wurde. Manche Völker schlagen sich seit Jahrhundeten wegen Kleinigekeiten gegenseitig die Köpfe ein und da ist es doch ein Wunder, wie gut die breite Masse von Deutschen und Russen doch eigentlich auf den jeweils anderen zu sprechen ist. Und das gilt es zu verbessern, aber nicht indem man Russland Vorschriften macht, die für einen selbst nicht gelten und schon gar nicht, indem man extrem nationalistische, antirussische Kräfte in direkter Nachbarschaft Russlands unterstützt. Schande über unsere politischen Vertreter, denen das nicht bewusst ist.

Doch die neuen Machthaber auf der Krim haben ebenfalls keine saubere Weste, Mafia-Hintergründe sind bekannt. Dennoch handelt es sich nicht um Nationalisten und auch nicht um die nur nach außen sauber erscheinenden Oligarchen und das scheint für ukrainische Verhältnisse immer noch ganz gut zu sein. Hoffen wir, dass die Zukunft der Krim auch einige echte und unbestechliche Demokraten bringt. Keine Frage, die russischen Truppen, die ohne Hoheitsabzeichen in die Krim geschleust wurden, nachdem es in der Ukraine brenzlich wurde, das war ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Die politische und (versprochene) finanzielle Einmischung Russlands in die inneren Angelegenheiten der Ukraine in Bezug auf die Krim und deren Abspaltung sowie die geplante Angliederung an Russland verstossen in gewissem Umfang ebenfalls gegen das Völkerrecht. Andererseits sollte man nicht vergessen, dass es inzwischen als völkerrechtlich legitim betrachtet wird, wenn sich ein Volk von seinem Staat einseitig trennt. Nur der kurze Zeitrahmen für Ankündigung der Abspaltung und entsprechender Wahl sowie die überschaubar alternativlosen Wahlzettel selbst bleiben dann noch arg bedenklich. Bezieht man aber das Geschichtliche mit ein, berücksichtig man die aggressive Politik des Westens gegenüber der russischen, keineswegs imperialistischen, Interessensphäre und betrachtet man dann noch die neuen Machthaber in der Ukraine, so kann man doch eigentlich nicht anders, als Putins Strategie wohlwollend zu tollerieren. Neben der NATO-Ost-Erweiterung gab es in den letzten Jahren eine massive Aufrüstung auch mit Raketen-”Abwehr” und amerikanischen Stützpunkten in verschiedenen Ex-Sowjetrepubliken sowie diversen Truppenübungen rund um Russland mit westlicher Beteiligung. Warum? Was soll das? Soll das der westliche Weg sein, gute und partnerschaftliche Beziehungen zu pflegen? Irgendwo ist halt auch mal die rote Linie und wenn man die beim Russen überschreitet, wird dieser verständlicher Weise etwas schroff. Genau genommen sollte der Westen Putin eigentlich um Verzeihung bitten und ihm im Interesse der Ukraine Unterstützung anbieten, die Lage in der Ukraine zu befrieden. Sollen die Russen doch einmal durchmaschieren und aufräumen. Die gehen danach auch wieder, da bin ich mir sicher. Die US-Armee hingegen sitzt noch heute mitten in der Bundesrepublik, aber das gilt ja offiziell nicht mehr als Besetzung. Auch diverse andere Staaten, denen man versuchte, die westliche Demokratie näher zu bringen, blieben von den angreifenden Truppen oft sehr lange besetzt. Gerade die USA lieben es, ihre Stützpunkte auf der ganzen Welt zu verteilen, warum eigentlich? Neben reiner Machtstrategie und Interessen aus Militär und Rüstungsindustrie sind natürlich auch immer diverse andere Wirtschaftszweige vertreten, die wiederum von ihren politischen Vertretern unterstützt werden. Der westliche Imperialismus ist uns teils sehr gut, teils aber auch nur mittelmäßig, getarnt bis heute erhalten geblieben. Da kann man es drehen und wenden wie man will, Russland kann man derartig skrupelloses Zurechtbiegen des Völkerrechts nicht vorwerfen.

Hoffen wir, dass das Säbelrasseln (Teilmobilmachung der Ukraine) bald ein Ende findet und sich auch die westlichen Staaten mit ihren albernen Sanktionen besinnen. Hoffen wir, dass die Ukraine nicht wie vom Westen provoziert komplett zerfällt oder gar einen Bürgerkrieg durchstehen muss. Hoffen wir auf Frieden in der Region.

In diesem Sinne: Macht die Krim wieder zu einer weltoffenen und touristisch attraktiven Halbinsel, auf der das Leben blüht!

Eine Reaktion zu “Die russische Krim kehrt heim”

  1. admin

    Zwar poltern immer noch einige Konservative Politiker und Medien herum, doch das Thema ist gegessen. Die Krim gehört wieder zu Russland. Egal, ob es Neider und Gegner Russlands anerkennen wollen oder nicht, Putin hat die Angliederung vertraglich fixiert. Die meisten Medien nennen es noch immer Annektion (alias Annexion), doch das trifft nicht den Punkt, es ist eine Angliederung in beiderseitigem Interesse. Nur die Ukraine, die selbst über keine völkerrechtlich zulässige Regierung verfügt, hat nicht zugestimmt. Aber wie schon oben erwähnt, ist die einseitige Unabhängigkeitserklärung für Völkerrechtler inzwischen durchaus legitim. Auch die breite Masse der Wirtschaft ist gegen weitere Sanktionen und sonstige Massnahmen gegen Russland, dazu ist die weltweite Wirtschaft viel zu sehr mit der russischen verwoben. Deutlich sichtbar war das gestern und heute auch an den Börsen zu sehen - die meisten Aktien gingen nach der Talfahrt der ltzten Woche wieder deutlich aufwärts und der Preis für Gold und Silber fiel. Das bedeutet, dass niemand mehr mit einer deutlichen Verschärfung der Krise rechnet.

    Putins Rede an die Nation ist auch sehr gut gelungen. Er bringt ganz viele Punkte deutlich und unverblühmt zur Sprache, die unser geliebter Westen nicht gerne hört. Und ja, zumindest ein Teil der Deutschen, die sich nicht von der derzeit allgegenwärtigen antirussischen Meinungsmache beeinflussen lassen, steht durchaus hinter der Krim und Russland.

    Der polnische Staatschef jammert herum, malt den Teufel an die Wand und bittet um militärische Unterstützung - doch wofür? Statt sich um die Grenze zu Russland zu sorgen, könnte sich doch Polen zur Abwechslung mal um die EU-interne Grenze zur Bundesrepublik kümmern. Seit es dort keine Kontrollen mehr gibt, wird im grenznahen OSten der Bundesrepublik geklaut, wie nie zuvor. Die Autos, Bau- und landwirtschaftlichen Maschinen und manch anderes Material gehen allerdings nicht nur nach Polen, sondern oft in diverse andere ehemalige Sowjetrepubliken. Vor allem in der Ukraine landeten bisher Unmengen von deutshcen Luxusfahrzeugen und die bisherige ukrainische Rechtssprechung machte diese automatisch zu Staatseigentum, nachdem die gestohlene Ware erstmal dort war. Auch das ist etwas, wo man die westliche Unterstützung für die ostliche Region nicht wirklich nachvollziehen kann.

    In den USA schlagen scheinbar auch nur noch Teile der Konservativen Alarm. Klar, dort wird nach Waffen, Krieg und Gewalt gerufen und Obama als Schwächling tituliert. Dabei wird verschwiegen, dass auch Russland sich nicht alles gefallen lassen muss und durchaus in der Lage ist, auch die USA wirtschaftlich über den Abgrund zu stoßen. Nachdem die USA mit den Sanktionen begann, wurden nämlich spontan knapp über 100 Mrd USD Staatsanleihen abgestossen - eine Summe, wie sie noch nie zuvor in so kurzer Zeit verkauft wurde. Es wird vermutet, dass Russland und China dahinter stecken. Gemeinsam mit dem ebenfalls Russland zumindest teilweise unterstützenden Indien dürften diese drei Länder etwa 15-20% der amerikanischen Dollarbestände und Staatsanleihen halten. Wirtschaftliche Sanktionen werden also beide Seiten treffen und so werden zum Glück wohl beide Seiten vorsichtig agieren. Besser ist es, denn die Unterscheidung in “Seiten” ist doch eigentlich nicht mehr zeitgemäß - die Zukunft sollten die Staaten der Welt gemeinsam gestalten, also mit Russland und China und nicht gegen sie.

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