Apple erhält US-Patente für ortsbasierte Informationsdienste und Wischgesten

Gerade ist es überall in den IT-News zu lesen: Apple hat erneut ein triviales Patent in den USA erhalten. Ursprünglich stammte das Patent von Xerox und wurde 1998 beantragt. Nunmehr kann Apple wieder an einer weiteren Front Innovationen behindern. Das Patent tangiert nahezu alles, was sich aus der Positionsbestimmung einem User an zusätzlichen Informationen zur Verfügung stellen lässt. Heute ist es für jeden Nutzer von aktuellen Navigationssystemen und Smartphones selbstverständlich, dass zu einem Ort auch weitere Informationen angezeigt werden können, z.B. über in der Nähe befindliche Points of Interest oder einfach nur Bilder der Umgebung. Es könnte auch die rechtliche Situation weiterer Programme (Apps) beeinflussen, die GPS-Daten nutzen und weiterverarbeiten.
Erst kürzlich war Apple in den USA ein Patent zur Gestensteuerung erteilt worden. Auch hierbei handelt es sich nicht um eine technische Erfindung sondern um eine triviale Auswertung einer Wischbewegung auf dem Bildschirm zum Deaktivieren der Bildschirmsperre, wie wir sie von jedem Android-Phone kennen. Dieses simple Verfahren wurde allerdings auch schon 2004 von einem Windows-Mobile-Phone verwendet, also lange bevor das erste iPhone am Markt erschien. Da fragt man sich, was dieser Patentblödsinn überhaupt noch soll. Diese Patente kosten Zeit, Geld und sorgen dafür, dass kleine Unternehmen chancenlos werden und selbst die großen sich ständig gegenseitig behindern. Die einzigen, die von dieser Situation wirklich profitieren, sind Patentämter, Patentanwälte und Richter - also keinerlei wertschöpfende Personen und Institutionen.

Apple stellt inzwischen vor allem durch triviale Patente und solche, deren Technik schon lange vor Patentierung seitens Apple bekannt waren, eine gewaltige Gefahr für viele Unternehmen dar, die sich darauf spezialisiert haben, gute (und meist auch bessere) moderne Technik der Welt kostengünstig verfügbar zu machen. In den letzten Monaten gab es in diesem Zusammenhang Dutzende Patentklagen von Apple gegen Samsung und andere Unternehmen, die Android-basierte Smartphones und Tablets produzieren. Inzwischen sind teils unfreiwillig nahezu alle namhaften Unternehmen dabei, sich ebenfalls gegen den überheblichen Riesen zu wehren. Diese neu erteilten Patente dürfte die Situation für das Lager aus Google, Samsung, HTC, Motorola und anderen erneut erschweren. Doch was hat Apple auch für eine andere Wahl, als mit Patenten und Geschmacksmustern die Konkurrenz zu belästigen? Technisch sowie vom Preis-Leistungsverhältnis her sind HTC, Samsung, LG und die anderen Vertreter der freien Android-Welt dem großen Apfelunternehmen weit voraus. Also benimmt es sich wie ein kleines bockiges Kind: Es schreit, spuckt und kratzt.

In diesem Zusammenhang ebenfalls erschreckend ist, was sich kürzlich über Patentzahlungen der Android-Telefon-Hersteller an Microsoft allerorten lesen ließ. So soll Microsoft pro verkauftem Android-Handy 10-15€ (!) Lizenzgebühren erhalten, einfach nur damit diese Unternehmen ihre Ruhe haben. Microsoft erhält so ein Vielfaches an Gewinnen aus Android, als sie je aus Windows Mobile geniert haben. Selbst das jüngst vorgestellte neue Nokia-Smartphone Lumia 800 mit dem frischen Windows Mobile 7.5 dürfte daran nicht viel ändern. Zwar könnte Microsoft so nochmals einen Teil des mobilen Kuchens zurückgewinnen, der theoretisch konkurrierende Android-Markt dürfte Microsoft trotzdem noch auf lange Zeit mehr Einnahmen (ohne laufende Kosten!) einspielen, als das eigene Produkt. Diese Patentwelt ist doch einfach nur wirr.

Immerhin bleibt uns hier in Europa noch ein kleiner Trost: Zumindest in der EU sind einige dieser von amerikanischer Seite angenommenen Patente nicht patentierbar - eben weil sie für normal gebildete Menschen trivial sind.

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